Produkt-News

Schweizerische Normen-Vereinigung (SNV)
Die neue Europäische Marktüberwachungsverordnung - um was geht es und welche Auswirkungen hat sie auf die Schweiz?

Ein Schweizer Unternehmen verkauft seine Produkte meist nicht nur in der Schweiz, sondern auch in die Europäische Union (EU). Dazu muss es nicht nur die verschiedenen Lieferprozesse, sondern auch diverse rechtliche Auflagen der EU, wie beispielsweise die EU-Marktüberwachungsverordnung berücksichtigen. Diese Verordnung stellt sicher, dass alle Produkte, welche in der EU verkauft werden, die Anforderungen an die Produktsicherheit und Produktkennzeichnung erfüllen. Am 16. Juli 2021 tritt diese Verordnung in Kraft.

SNV - Europäische Marktüberwachungsverordnung

Die Marktüberwachungsverordnung heisst korrekt Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011. Dieser sperrige Begriff bezeichnet die Regelungen in Zusammenhang mit verschiedenen Produktvorschriften.

Die Verordnung umfasst im Wesentlichen drei Bereiche:
• Ergänzende Vorschriften zur Produktsicherheit und -kennzeichnung, die sich in erster Linie an Wirtschaftsunternehmen wie Hersteller und Importeure richten. Zudem werden sogenannte «Fulfillment Dienstleister» adressiert. Diese Firmen bieten den gesamten Prozess von der Verpackung der Produkte, über Versendung bis hin zur Abwicklung der Zollmodalitäten des E-Commerce an. Ausserdem wird der Begriff des Inverkehrbringens beim Onlinehandel konkretisiert;

• Umfangreiche Vorschriften zur Marktüberwachung;

• Ein Framework für die Kontrolle von Waren, die in den EU-Binnenmarkt eingeführt werden.

Ein wichtiger Punkt betrifft die Produktekonformität. Verkäufer sind verpflichtet, sicherzustellen, dass ihre Produkte* alle relevanten Anforderungen für die CE-Kennzeichnung erfüllen. Sie müssen der verantwortlichen Person die Konformitätserklärung (oder Leistungserklärung) aushändigen und auf Anfrage weitere technische Unterlagen vorlegen können. Dies kann vor allem für Online-Handelsplätze und für Unternehmen, welche darüber Produkte verkaufen, Auswirkungen haben.

Ein weiterer Aspekt der Verordnung ist die Marktüberwachung. Die neuen Anforderungen an die Marktüberwachung sind weitreichend und beinhalten unter anderem die Nachweise der technischen Unterlagen, unangekündigte Vor-Ort-Kontrollen und die Entfernung von Online-Inhalten bezüglich nicht konformer Produkte oder der Aufnahme entsprechender Warnhinweise. Zukünftig ist ausserdem deutlich genauer reguliert, welche Bedeutung Zollkontrollen bei der Marktüberwachung spielen. So soll der Zoll insbesondere die Vollständigkeit erforderlicher Unterlagen, die korrekte Produktkennzeichnung, die Angabe des verantwortlichen Wirtschaftsakteurs oder sonstige Hinweise auf Unstimmigkeiten im Kontext von Produktvorschriften überprüfen. Bei Feststellung von Mängeln erfolgt keine Freigabe für den freien Warenverkehr und der Vorgang wird zur Prüfung an die zuständige Marktüberwachungsbehörde weitergegeben.

In der Schweiz hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) durch das bilaterale Abkommen mit der EU das «New Legislative Framework» übernommen. Aktuell gibt es beim SECO keine Pläne die Marktüberwachungsverordnung zu übernehmen. Bekannt ist, dass sie die Einführung der Verordnung beobachten und wenn notwendig reagieren werden.

*Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Produkt die CE-Kennzeichnung tragen muss, bestimmen die einzelnen EU-Harmonisierungsrichtlinien. (Quelle: Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, CE – Kennzeichnung, 2016. ) Mehr Informationen dazu finden Sie im Artikel «CE-Kennzeichnung – der Reisepass für Produkte in Europa»

Ihr Ansprechpartner für weitere Informationen:
Lukas Möhr, lukas.moehr@snv.ch, Tel: +41 52 224 54 23


Über die SNV

Die SNV ist eine zukunftsorientierte Informationsdienstleisterin. Sie handelt zum Nutzen der Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft und vertritt deren Interessen.

Die Schweizerische Normen-Vereinigung (SNV) ist die direkte Vertreterin der weltweiten Normung (über ISO) und der europäischen Normung (über CEN) in der Schweiz und ist Drehscheibe in zahlreichen weiteren nationalen und internationalen Normennetzwerken.

So übernimmt die SNV eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Normungsexperten und den Normen- anwendern.

Die SNV

fördert Selbstregulierung:
Die Hauptaufgabe der SNV ist die Normung. Schweizerische, europäische und internationale Normen werden in direkter Zusammenarbeit mit den Anwendern erarbeitet. So wird gewährleistet, dass die Richtlinien dauerhaft Nutzen generieren. Unnötige Regelungen werden abgeschafft und unsinnige verhindert. Dieser für alle zugängliche Normungsprozess eignet sich für Anliegen aus dem Gebiet der Technik und der Dienstleistungen.

wendet definierte Prozesse flexibel und kundenorientiert an: Professionelle Normung ist an international anerkannte Prozesse gebunden. Selbstregulation kann nur als sinnvolle Ergänzung zur Gesetzgebung dienen, wenn diese Prozesse eingehalten werden. Der Umfang mit diesen Strukturen erfordert Kompetenz und Erfahrung. Diese Fähigkeiten stellt die SNV der Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft zur Verfügung.

fördert Information und Unterstützung: Die SNV hilft Ihnen, sich im Dschungel der Gesetze, Verordnungen und Richtlinien zurechtzufinden. Ein klares Verständnis der weltweit vorhandenen Anforderungen an marktkonforme Produkte und Dienstleistungen soll gefördert werden.

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