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06.03.2013 Bosch: Patent-Europameister 2012 mit 838 erteilte Patenten

Bosch ist mit 838 neuen Schutzrechten Patent-Europameister 2012. Das teilte das Europäische Patentamt am Mittwoch in Brüssel mit. Das Portfolio wuchs auf mehr als 90 000 aktive Schutzrechte. Global meldete Bosch im Jahr 2012 sogar mehr als 4 700 Patente an. Das Europäische Patentamt regelt die zentrale Vergabe der Schutzrechte für die 38 Staaten der europäischen Patentorganisation (EPO).

Die Bosch-Gruppe gibt jährlich mehr als acht Prozent des Umsatzes für Forschung und Entwicklung aus. 2012 waren es rund 4,5 Milliarden Euro. Weltweit sind mehr als 42 000 Mitarbeiter in diesem Bereich tätig, in Deutschland 20 700. Patente sichern ihre Ergebnisse vor Nachahmern. Dritte können durch Lizenzen am Technologievorsprung teilhaben.

Langer Weg vom Patent zum Produkt
Nicht alle guten Gedanken werden aber zu Patenten, und nicht alle Patente werden schließlich zu Produkten. Der Prozess ist meist langwierig. "Ein Beispiel ist die Schnappelektrode in unserem Partikelfilter fürs saubere Verbrennen von Biomasse im heimischen Ofen", sagt Dietmar Steiner, einer der Erfinder von Bosch.

Staubfang mit Hochspannung
Wer nachwachsende Energieträger wie Holzscheite oder Pellets verfeuert, heizt zwar CO2-neutral, hat aber unerwünschten Feinstaub im Abgas. Dieser lässt sich mit einem Partikelabscheider entfernen: Im Abgasrohr wird dafür ein starkes elektrisches Feld geschaffen. Daraufhin binden sich freie Ladungsträger an den Staub. Eine Elektrode zieht die so geladenen Staubpartikel an und bindet sie, erklärt der Physiker Steiner in der Forschungsabteilung in Schwieberdingen bei Stuttgart.

Schnappelektrode verlängert Wartungszyklen
Ist die Elektrode irgendwann mit Staub zugewachsen, muss sie gereinigt werden. Steiner hatte erste Ideen – zusammen mit seinem Projektteam – bereits im Jahr 2006. Die im Betrieb zugestaubte Elektrode wird bei jedem Aufheizen des Ofens durch das Umknicken ("Schnappen") eines Bimetall-Elementes kurz durchgeschüttelt. Dadurch fällt der Staub wie gewünscht in den Aschebereich des Ofens.

"Unser Ziel war es, den Filter nur zwei Mal im Jahr warten zu müssen. Das haben wir erreicht", sagt Steiner. Mehr als 85 Prozent des Feinstaubs werden zurückgehalten. Durch den Einsatz von Großserienteilen, wie sie Bosch in großer Zahl und hoher Qualität fertigt, wurden die Kosten stark gesenkt. Ab 2015 gelten in Deutschland niedrigere Grenzwerte für die Feinstaubbelastung. Durch den neuen Partikelfilter lassen sie sich einhalten.

Erste Muster entstanden 2006, die Patenteinreichung datiert von 2008. Im Jahr 2010 wurde das Schnappelektroden-Patent offengelegt, rechtskräftig erteilt dann 2011. Es gibt bereits Lizenzverhandlungen mit Unternehmen aus der Heizungsbranche, die an diesem Filter sehr interessiert sind.

Hintergrund Patentstatistik
Die Statistik erfasst alle Patente, deren Zuteilung zwischen dem 01. Januar und dem 31. Dezember 2012 veröffentlicht wurde.

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